Antrag: Geplante Obsoleszenz

Um das Marktversagen „geplante Obsoleszenz“ unmöglich zu machen setzten die Jungen Liberalen sich dafür ein, dass die Auslegungslebensdauer von Produkten oder stellvertretend ein vergleichbarer Indikator auf den Verpackungen von Konsumgütern, insbesondere Konsum- und Unterhaltungselektronik, sowie Haushaltsgeräte und Maschinen, angegeben wird. Der Kunde erhält so im Sinne einer freien Marktwirtschaft die Option alle für die Kaufentscheidung wichtigen Kriterien zu vergleichen.

Den Antrag lest ihr hier.

Antrag: Power für den Bauer

Unser Bezirksvorsitzender Michel und Lina, die stellv. Vorsitzende im Kreis Unna ist, haben gemeinsam den Antrag „Power für den Bauer“ verfasst. Dort wird ausgeführt, dass die Landwirtschaft ein wichtiger Bestandteil der deutschen Wirtschaft ist. Zudem werden konkrete Verbesserungsvorschläge für unsere Landwirtinnen und Landwirte gemacht. Klickt hier um den Antrag zu lesen.

Interview mit Ulrich Lechte MdB

Lechte zog mit der Bundestagswahl 2017 über die Landesliste der FDP Bayern in den 19. Deutschen Bundestag ein. Dort ist er Vorsitzender des Unterausschusses Vereinte Nationen, internationale Organisationen und Globalisierung und gleichzeitig Obmann seiner Fraktion in diesem Ausschuss. Zudem ist er ordentliches Mitglied im Auswärtigen Ausschuss.

 

Guten Tag Herr Lechte, was sehen Sie nach dem Friedensprojekt als nächsten, identitätsstiftenden Narrativ?

Europa als Friedensprojekt wird hoffentlich niemals als Narrativ für die Europäische Union verloren gehen, denn dieses Narrativ steht als Antithese zu den Jahrhunderten, in denen europäische Gesellschaften gegeneinander, anstatt miteinander, arbeiteten und dies schließlich zu Lasten aller. Die Erkenntnis wird zwar gebetsmühlenartig wiederholt, aber die eigentliche Bedeutung und das Ausmaß dieser historischen Errungenschaft geht dabei oft verloren. Jedoch ist dieser Friede der Grundpfeiler der Europäischen Union und Basis für ihre weitere Ausgestaltung. Ohne Frieden zwischen den europäischen Gesellschaften gibt es kein Europa. Nichts desto trotz ist es wichtig, dies nicht als alleiniges Merkmal zu sehen, denn die Europäische Union steht für mehr viel mehr: Die vier Freiheiten – freier Personenverkehr, freier Warenverkehr, freier Dienstleistungsverkehr und freier Kapitalverkehr – sind ganz erhebliche Errungenschaften und die Grundlage für unseren Wohlstand. Diese Punkte müssen auch immer wieder, als die großen Leistungen dieses geeinten und erfolgreichen Europas herausgestellt werden. Denn sie sind für den Großteil der Menschen auf dieser Welt nicht selbstverständlich. Eher im Gegenteil: Europa ist ein Leuchtturm für Freiheit und wird deshalb von vielen Menschen in der ganzen Welt beneidet. Doch in den europäischen Ländern scheint gerade dieses Bewusstsein für Europa als ein immens erfolgreiches Projekt zu schrumpfen. Das zeigt sich beispielsweise am Brexit und an vielen anderen populistischen und anti-europäischen Bewegungen. Das bereitet mir große Sorge.

Was halten Sie von der Kooperation von En Marche & ALDE?

Emmanuel Macron und seine Bewegung En Marche sind tief verwurzelt mit der liberalen Idee und deshalb freut es mich, dass sie Teil der liberalen europäischen Familie geworden sind. Inhärent im Liberalismus ist die Idee des Aufbruchs, der Mut zur Veränderung und der Wille zur Weiterentwicklung, denn Stillstand ist Rückschritt. So hat Emmanuel Macron mit seiner Bewegung genau diese Punkte angesprochen und sie, wie kein anderer französischer Präsidentschaftskandidat, vorgelebt. Seit seiner Wahl hat er großen Tatendrang bewiesen und seinen Willen zur Reform der Europäischen Union zum Ausdruck gebracht und dies eint ihn mit den Zielen der ALDE. Unsere liberale Familie ist um ein erhebliches Stück größer geworden und darauf müssen wir weiter aufbauen. Im Moment ist die europäische Idee in Stillstand geraten, an uns liegt es jetzt, sie wiederzubeleben!

Welche Themen würden Sie nach Brüssel verlagern?

Als Außenpolitiker der FDP-Bundestagsfraktion liegt mir ganz besonders eine Gemeinsame Europäische Außen- und Sicherheitspolitik am Herzen. Darüber hinaus auch eine effektive europäische Grenzsicherung. Gerade bei einer zügigen Koordinierung einer gemeinsamen Außenpolitik im Krisenfall hakt es. Die relativ lange und schwierige Abstimmung der europäischen Staaten bei Venezuela hat noch vieler Schwächen gezeigt. Wünschenswert wäre, wenn die EU schnell, koordiniert und entschlossen eine Position findet. Auf dem Gebiet der Sicherheitspolitik wäre es wünschenswert, wenn wir als mittelfristiges Ziel eine Europäische Armee schaffen, denn diese würde mehrere Fliegen mit einer Klappe schlagen. Die Einführung eines Europäischen Rüstungsgütermarktes, Schaffung einer europäischen Identität durch eine Europäische Armee und letztlich eine Armee die dem europäischen Parlament untersteht. Zu guter Letzt wäre eine gemeinsame Grenzsicherung wünschenswert, die auch den Namen verdient. Dies hat im Zuge der Flüchtlingskrise an enormer Bedeutung gewonnen, doch sind wir trotz der Flüchtlingskrise heute nicht bedeutend weiter als vorher. Die EU-Kernländer dürfen sich nicht darauf ausruhen, dass die Länder an den EU-Außengrenzen schon alles regeln. Genauso sollten aber auch Länder an den EU-Außengrenzen die Hilfe und Unterstützung der Kernländer nicht unterminieren. Wenn wir die Idee des gemeinsamen europäischen Grenzschutzes zu Ende denken, dann könnten Grenzschützer aus Kerneuropa die Länder der EU Außengrenzen bei ihrer Arbeit unterstützen. Insbesondere die Seewege könnten unter gemeinsamen europäischen Mandat kontrolliert werden.

Wie sehr und warum sind Ihnen die Agrarsubventionen ein Dorn im Auge?

Unsere Agrarsubventionen führen dazu, dass afrikanische Bauern nicht wettbewerbsfähig gegenüber europäischen Bauern sind, was zu einem entwicklungspolitischen Abhängigkeitsverhältnis führt. Stattdessen wäre ein fairer marktwirtschaftlicher Wettbewerb zwischen den Kontinenten wünschenswert. Einerseits werden durch die Subventionen afrikanische Bauern auf dem europäischen Binnenmarkt schlechter gestellt. Andererseits führen die Subventionen dazu, dass europäische Unternehmen den afrikanischen Markt mit billigen Lebensmitteln überfluten. Dies zerstört die afrikanische Landwirtschaft und führt letztlich dazu, dass dringend benötigte Jobs in Afrika wegfallen oder erst gar nicht entstehen. Diese Agrarpolitik zu Lasten der Entwicklungsländer muss beendet werden. Daher sollte die EU einen sukzessiven Abbau der Agrarsubventionen vorantreiben, um einen fairen und marktwirtschaftlichen Wettbewerb zu ermöglichen. Innovation, Fortschritt und Digitalisierung sind die Schlagworte für die Landwirtschaft von morgen und gerade Begrifflichkeiten wie Agrarsubventionen sollten der Vergangenheit angehören.

EU-weite Bildung: Wie kann sie aussehen?

Schon heute haben wir ja das ERASMUS+ Programm, welches darauf abzielt, den Austausch und die Mobilität von jungen und alten Menschen in ganz Europa zu fördern. Dies ist eine wunderbare Initiative, aber sie hat noch längst nicht ihr volles Potential erreicht. Es muss noch viel getan werden, damit Ausbildungsabschlüsse in ganz Europa anerkannt werden, sodass die Freizügigkeit der EU-Bürgerinnen und Bürger auch voll und ganz genutzt werden kann. Grundsätzlich gehört auch das frühe Erlernen von mehreren europäischen Sprachen, denn es ist das Sprechen von Sprachen, welches zur Völkerverständigung in Europa und darüber hinaus führt. Hier kann die EU noch mehr tun: Sprachaufenthalte, Europäische Schul- und Studienprojekte, Schul- und Studienaustauschprogramme, Europäische Tandemprogramme und vieles mehr. Der Vorschlag von unserer Europaspitzenkandidatin Nicola Beer einen halbjähriger Schüleraustausch einzuführen, der allen Schülern zu Gute kommen soll, wäre ein wichtiger Schritt Europa näher zusammen zu bringen.

Welche Sonstigen Reformideen haben Sie?

Wichtig wäre, dass Europa als Ganzes eine einheitliche Digitalisierungsstrategie verfolgt und eine gemeinsame europäische digitale Infrastruktur schafft, welche die einzelnen Staaten in Europa verbindet. Straßen oder Schienen waren die ersten Verbindungslinien durch Europa wie beispielsweise die A7, welche Nord- mit Südeuropa verbindet. Das, was wir heute unser europäisches Straßennetz nennen, brauchen wir auch in digitaler Form. Es ist erschreckend wie groß die Unterschiede in Europa in Bezug auf die Digitalisierung sind und gerade Deutschland steckt wahrlich noch im letzten Jahrtausend, was die digitale Infrastruktur angeht. Es ist aber kein singulär deutsches Problem sondern ein europäisches, denn es kommt nicht von ungefähr, dass Deutschland nur ein führendes Techunternehmen in der Spitzenklasse der Welt hat: SAP. Im Vergleich zu amerikanischen Konkurrenten ist SAP aber kein Schwergewicht wie Google, Apple oder Amazon. Das muss sich ändern. Ein digitaler europäischer Binnenmarkt muss das Ziel sein, denn wenn Europa ein weiteres Zurückfallen gegenüber den USA und China verhindern möchte, dann muss die EU endlich handeln und ihre Kompetenzen auf dem Feld der Digitalisierung bündeln. Für einen digitalen Binnenmarkt muss aber Geld in die Hand genommen werden, wie beispielsweise durch einen gemeinsamen Investitionsfonds.

Christoph Liesen aus Unna freut sich auf Digitalisierung und ist für Internationales & Automobiles allzeit zu erreichen.

Interview mit Dr. Marie-Agnes Strack-Zimmermann MdB

Bild (oben): Marie-Agnes Strack-Zimmermann bei den ILA-Fachbesuchertagen.

Bild: Christoph Liesen

 

Unser Mitglied Christoph Liesen  (Kreisverband Unna) hatte die spannende Gelegenheit die Sprecherin für Verteidigungspolitik der FDP-Bundestagsfraktion zu interviewen:

 

  • Guten Tag Frau Dr. Strack-Zimmermann, mit Blick auf Frankreichs Atomwaffen: Bis wann sehen Sie eine EU-Armee in welcher Form?

Wir gehen gerade mit der Ständigen Strukturierten Zusammenarbeit (SSZ/PESCO) die ersten Schritte hin zu einer europäischen Armee. Dieser Anfang ist wichtig, wenn wir als Europäer in der Sicherheitspolitik handlungsfähig werden wollen. Außerdem gibt es bereits erste EU-geführte Missionen, an denen sich auch Deutschland beteiligt. In den Plänen zum neuen EU-Haushalt sind auch Mittel für eine gemeinsame europäische Beschaffung vorgesehen. In Punkten wie der strategischen Kultur und auch sprachlichen Unterschieden sind wir jedoch noch ein ganzes Stück von einer europäischen Armee entfernt. Entscheidend ist meiner Meinung nach nicht, ob es am Ende eine „europäische Armee“ oder eine „Armee der Europäer“ gibt, sondern das dieses Konstrukt funktioniert und die Europäische Union auch in der Verteidigungspolitik handlungsfähig ist. Der Parlamentsvorbehalt als solcher darf dazu jedoch nicht angetastet werden. Die Entscheidung, ob deutsche Soldatinnen und Soldaten in einen bewaffneten Auslandseinsatz gesandt werden, muss weiter dem Deutschen Bundestag obliegen.

  • Welche Maßnahmen halten Sie zur Verbesserung der Bundeswehr geeignet?

Man muss an mehreren Punkten ansetzen. Ich halte eine Reform des Beschaffungsprozess, aber auch eine bessere personelle Ausstattung des Beschaffungsamtes BAAINBw für zwingend notwendig. Wir haben ja beim Großgerät nicht grundsätzlich immer zu wenig, sondern vor allem zu wenig, das funktioniert. Die Probleme beim Großgerät zeigen, dass wir bessere Verträge zur Instandhaltung mit der Industrie brauchen. Gleichzeitig müssen die Lücken in der Ausstattung, die in den vergangenen Jahren der Friedensdividende entstanden sind, sukzessive geschlossen werden. Damit können wir aber nicht warten bis die Reformen innerhalb der Bundeswehr und der Bundeswehrverwaltung wirken und sie effizienter arbeiten. Wir müssen jetzt sofort damit anfangen, damit wir unsere Pflichten gegenüber unseren Bündnispartnern auch in den kommenden Jahren erfüllen können.

Beim Personal wird es darum gehen, dass die Bundeswehr attraktiver wird. Wir haben bereits hervorragende Soldatinnen und Soldaten. Doch die Bundeswehr hat ähnliche Probleme wie viele Unternehmen: Die geburtenstarke Jahrgänge gehen in den Ruhestand und es kommen zu wenige junge Menschen nach. Attraktiv wird die Bundeswehr aber nicht, so lange man den Eindruck gewinnen muss, dass dort eh nichts funktioniert und es an der persönlichen Ausstattung mangelt. Wie in fast allen Bereichen kann der Staat nicht die gleichen finanziellen Möglichkeiten bieten, wie die Privatwirtschaft. Dieser Nachteil muss durch andere Vorzüge wieder ausgeglichen werden. Es gibt bei der Bundeswehr außerdem viele Aufgaben und Laufbahnen, die mit der klassischen Vorstellung eines Soldaten im Flecktarn und mit Maschinengewehr wenig zu tun haben – genannt sei nur der junge Organisationsbereich Cyber- und Informationsraum. Die Bundeswehr muss bei der Rekrutierung solche Bereiche stärker hervorheben. Vielleicht sollte man auch darüber nachdenken, ob die dort eingesetzten Personen zwingend Soldatinnen und Soldaten sein müssen.

  • Wie sehen Sie noch nach der türkischen Offensive genehmigte Rüstungsgeschäfte Deutschlands?

Wir haben uns seit dem Beginn der militärischen Offensive der Türkei in Syrien für einen sofortigen Genehmigungsstopp eingesetzt, da die Offensive völkerrechtlich mindestens fragwürdig ist. Diese Meinung vertreten wir auch weiterhin. Bei der Türkei handelt es sich um einen NATO-Partner, für die grundsätzlich andere Regeln beim Rüstungsexport gelten als für Drittstaaten. Nichtsdestotrotz können wir ein solches Vorgehen nicht einfach hinnehmen, sondern müssen angemessen reagieren.

  • Was sagen Sie zur breiteren Einbeziehung des Weltraums als Konfliktort?

Der Weltraum wird mit Sicherheit noch eine größere Rolle spielen, auch wenn es erstmal nach Science Fiction klingt. Darunter sollte man sich aber keine galaktischen Schlachten mit Laserkanonen vorstellen. Ähnlich wie bei der Cyberabwehr geht es vor allem darum, die vorhandene Infrastruktur zu sichern. Denn sowohl im zivilen als auch im militärischen Bereich gibt es viele satellitengestützte Systeme. Von direkten bewaffneten Konflikten im Weltall gehe ich zurzeit aber nicht aus.

  • Sollen amerikanische Atomwaffen weiter in DE gelagert werden? Warum?

Ich bin grundsätzlich für eine stärkere nukleare Abrüstung in allen Ländern. In der aktuellen Situation halte ich einen Abzug der amerikanischen Atomwaffen aber nicht für den richtigen Schritt. Für eine solche Abrüstung ist ein anderes sicherheitspolitisches Umfeld nötig als das, welches wir es derzeit vorfinden.

  • Wo sollte KI einbezogen werden?

Die Künstliche Intelligenz wird in den kommenden Jahren auch in der Wehrtechnik eine immer größere Bedeutung erlangen. Ihre Nutzung kann dazu dienen, die Sicherheit unserer Soldatinnen und Soldaten zu erhöhen. Daten können rasend schnell ausgewertet und zu einem Bild zusammengefügt werden. Eingesetzt werden kann sie vor allem in der Aufklärung und dem Erkennen von Gefahren. Die Grenze ziehe ich ganz klar dort, wo die Künstliche Intelligenz über Leben und Tod, also über den Waffeneinsatz entscheiden soll. Das darf und wird es in der Bundeswehr nicht geben. Auch die Staatengemeinschaft sollte sich dazu ganz klar bekennen und die Ächtung von sogenannten „Killerrobotern“ beschließen, da ihr Einsatz gegen das Völkerrecht verstößt.

  • Als 14-35jähriger Liberaler aus NRW: Wie kann ich mich in Verteidigungspolitik einbringen?

Als Parteimitglied über den Fachausschuss Internationale Politik, den es sowohl auf Landes-, als auch auf Bundesebene gibt, oder über die entsprechenden Arbeitskreise auf Kreisverbandsebene. Ansonsten nehmen meine Kollegen aus dem Verteidigungsausschuss Marcus Faber, Alexander Müller, Christian Sauter und ich natürlich gerne Anregungen entgegen. Insgesamt ist mir wichtig, dass wieder mehr über die Bundeswehr und ihre Aufgaben gesprochen und diskutiert wird. Die Armee steht in der Mitte unserer Gesellschaft, wird aber von vielen ausgeblendet oder als etwas Unangenehmes empfunden. Wir brauchen an dieser Stelle wieder mehr Offenheit in der Debatte. Dazu kann jeder Einzelne seinen Beitrag leisten.

Christoph Liesen aus Unna freut sich auf Digitalisierung und ist jederzeit für Automobiles sowie Internationale Politik zu haben.

Wahl des neuen Bezirksvorstandes

Am 15.12.2018 trafen sich die JuLis Westfalen-Süd zum außerordentlichen Bezirkskongress in Werl. Dort wurde der neue Vorstand gewählt. Der neue Bezirksvorsitzende heißt Michel Nentwig. Als Stellvertreter wurden Benedikt Lange (KV Unna), Dominik Fisch (KV Soest), Paul Bialaschik (KV Hamm) und Jonas Degen (KV Unna) gewählt. Ricardo Gabriel (KV HSK) bleibt Schatzmeister. Als Beisitzerin wurde Louisa Frese (KV HSK) gewählt. Gerne könnt ihr euch auf dieser Homepage unter ,,Bezirksvorstand“ über die Mitglieder des Vorstandes informieren.

Maiwanderung im Kreis Unna 1.5.2018

Auch dieses Jahr werden wir wieder am 1. Mai in Lünen das Gespräch suchen, nützliche Giveaways verteilen und gemeinsam grillen. Wir treffen uns daher in der Dorfstraße 69 in Lünen um 11:30 Uhr am 1. Mai 2018 (Das ist der gleiche Ort wie im letzten Jahr). Von dort aus werden wir dann zum Cappenberger See gehen. Die Veranstaltung wird auch in diesem Jahr von Mitgliedern des Landesvorstands unterstützt.

Vorbesprechung des Landeskongresses

Zur Vorbereitung des Landeskongresses trafen sich heute die Delegierten und Interessierten in Neheim.

Als Gast begrüßten wir den Landesprogrammatiker Jens Teutrine!

Die JuLis Westfalen-Süd besuchten den FDP Bezirksparteitag

Osteressen der JuLis Bezirk Westfalen-Süd 29.3.2018

Es ist schon wieder ein Jahr vergangen, als uns unser Landesvorsitzender Moritz Körner in Lippstadt für das fast schon traditionelle Osteressen besucht hat.

Seitdem ist vieles passiert: wir haben zwei erfolgreiche Wahlen bestritten, Moritz sitzt mittlerweile im nordrhein-westfälischen Landtag und die FDP endlich wieder im Bundestag.

Und obwohl sich viel geändert hat, hielten wir auch dieses Jahr an dem Osteressen fest und luden gemeinsam als Bezirk mit den Kreisverbänden nach Hamm ein.

Kreiskongress der JuLis Hochsauerland

Kreiskongress der JuLis HSK

Die Jungen Liberalen des HSK wählten am Sonntag im Ratskeller in Arnsberg, im Rahmen des

Kreiskongresses ihren neuen Vorstand.

Hierbei wurden Tobias Frese erneut als Vorsitzender und auch Lorenz Cronenberg als

Geschäftsführer in ihren Ämtern bestätigt. Ricardo Gabriel und Jochen Kuhlmann wurden beide als

stellvertretende Vorsitzende gewählt und Niklas Kahlert, Marcel Serong und Louisa Frese sind als

Beisitzer im Vorstand tätig. Jochen Kuhlmann, Niklas Kahlert und Louisa Frese sind somit neu in den

Vorstand eingetreten.

Wahlkampf

Schon am Abend zuvor trafen sich die JuLis um letzte Stimmen für die Landtagswahl am Sonntag zu

gewinnen. Auf ihrer Tour machten sie sich auf den Weg durch die Arnsberger Kneipen und

versuchten die Gäste zu überzeugen, ihr Kreuz bei der FDP zu setzen. In vielen Gespräche konnten sie

sogar einige dazu bewegen, Mitglied bei den Jungen Liberalen zu werden. Insgesamt führten die

letzten Wochen des Wahlkampfes zu einem deutlichen Mitgliederwachstum. So konnten alleine in

den letzten Tagen acht neue engagierte junge Menschen aufgenommen werden.

Tobias Frese begründet das damit, dass besonders immer mehr junge Menschen Interesse an Politik

haben und sich einbringen möchten. „Die FDP macht Politik für morgen und bleibt nicht auf der

Stelle stehen. Das macht gerade in der jetzigen Zeit den Reiz aus, sich liberal zu engagieren.“